Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Brunner Elektronik AG

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma BRUNNER Elektronik AG (nachfolgend „BRUNNER“ genannt).

1. Geltungsbereich

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) beruhen auf Schweizer Recht und gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, die direkt oder über den Onlineshop www.brunner-innovation.swiss abgeschlossen werden. BRUNNER behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Bestellzeitpunkt geltende Version dieser AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen der Kundschaft werden generell nicht anerkannt. Auf Wunsch des Kunden können aber abweichende Bedingungen gegen eine entsprechende Gebühr ausgehandelt und separat vereinbart werden.

Im Übrigen gilt Schweizer Recht, insbesondere die Bestimmungen des OR über den Kaufvertrag (Art. 184 ff. OR). Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder der Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke.

2. Angebot, Produkte und Preise

Abbildungen und Informationen von Produkten in Werbung, Prospekten, Webseite, Onlineshop usw. dienen der Illustration und sind unverbindlich. Einzig schriftliche Offerten, die per Fax oder E-Mail gemacht werden sind innerhalb der Gültigkeitsdauer von üblicherweise 30 Tagen verbindlich.  Grundsätzlich sind keine Zusatzleistungen wie beispielsweise Montage, Entsorgung, Garantieerweiterungen, Versicherungen usw. darin enthalten, falls der Kunde diese ausdrücklich wünscht, werden sie zusätzlich in Rechnung gestellt. Telefonische Auskünfte haben keine längerfristige Gültigkeit, sofern es sich nicht eindeutig um Offerten handelt. Alle mit den schriftlichen Angeboten abgegebenen Unterlagen und Muster bleiben Eigentum von BRUNNER. Ohne Einwilligung von BRUNNER darf Dritten keine Einsicht in die Angebotsunterlagen gewährt werden. Angaben, welche von BRUNNER als Richtwerte bezeichnet werden, sind unverbindlich und sollen nur zur Abschätzung von Grössenordnungen dienen.

Alle in Offerten und im Onlineshop publizierten Verkaufspreise sind Nettopreise. Für eine Lieferung innerhalb der Schweiz werden die MwSt. und die Versand und Verpackungskosten zusätzlich berechnet und im Warenkorb und auf der Rechnung separat aufgeführt. Für Lieferungen ins Ausland werden nur die Versand und Verpackungskosten berechnet und im Warenkorb und auf der Rechnung separat aufgeführt. Alle Steuern, Zoll- und Importgebühren sind im Kaufpreis nicht enthalten und werden von der zuständigen Stelle direkt an den Kunden verrechnet. BRUNNER behält sich das Recht vor, die Preise der angebotenen Produkte und Dienstleistungen jederzeit zu ändern. Massgebend für das Zustandekommen des Kaufvertrags ist der Preis im Onlineshop zum Zeitpunkt der Bestellung oder die Gültigkeitsdauer der schriftlichen Offerte.

Davon abweichende Regelungen können im Vertrag explizit geregelt werden.

3. Verfügbarkeit und Liefertermine

BRUNNER verpflichtet sich, dem Kunden die vereinbarten Produkte an den in der Auftragsbestätigung festgelegten Terminen zu liefern, während der Kunde sich verpflichtet, diese Produkte zu der vorbestimmten Zeit abzunehmen und zu bezahlen, ansonsten werden die in der Offerte vereinbarten Zusatzkosten beaufschlagt. Bei Rahmenaufträgen hat sich der Kunde an die in der Offerte definierte Losgrösse zu halten, ansonsten werden anfallende Zusatzkosten beaufschlagt.

Termine können bei Hindernissen, die ausserhalb des Willens und Einflusses von BRUNNER liegen, entsprechend verschoben werden; hierzu gehören Naturereignisse, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Pandemien, Epidemien, Unfälle und Krankheit, erhebliche Betriebsstörungen, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen sowie behördliche Massnahmen. Hieraus entstehen keine Forderungen des Kunden gegenüber BRUNNER.

Bei sonstigen Verzögerungen kann der Kunde

1. auf weitere Lieferungen verzichten: Dies hat er BRUNNER unverzüglich mitzuteilen.
2. Teillieferungen verlangen, sofern dies möglich ist: Dies muss unverzüglich vereinbart werden.
3. BRUNNER eine angemessene Frist zur nachträglichen Erfüllung ansetzen: Erfüllt BRUNNER bis zum Ablauf dieser Nachfrist nicht, darf der Kunde, sofern er es sofort erklärt, auf die nachträgliche Leistung verzichten oder vom Vertrag zurücktreten.

BRUNNER muss den Kunden so rasch wie möglich über Verzögerungen informieren. Allfälliger Schadenersatz wird nach Art. 191 OR berechnet.

BRUNNER legt grossen Wert darauf, Verfügbarkeiten und Lieferzeiten im Onlineshop aktuell und genau anzugeben. Insbesondere aufgrund von Produktions- oder Lieferengpässen kann es jedoch zu Lieferverzögerungen kommen. Alle Angaben zur Verfügbarkeit und Lieferzeit im Onlineshop sind deshalb ohne Gewähr und können sich jederzeit ändern.

4. Vertragsabschluss und Erfüllung

Der Kaufvertrag kommt für Produkte oder Dienstleistungen von BRUNNER zustande, sobald der Kunde im Onlineshop, per Email, Fax oder Telefon die Bestellung aufgibt. BRUNNER bestätigt die Annahme schriftlich per Brief, Fax oder E-Mail. Wünscht der Kunde eine Änderungen gegenüber der Auftragsbestätigung, teilt ihm BRUNNER innert nützlicher Frist mit, ob die Änderung möglich ist und welche Auswirkungen sie auf die Erbringung der Leistungen, die Termine und Preise hat. An ein Angebot zur Änderung der Leistung ist BRUNNER während zwei Wochen gebunden. Für Produkte, die bereits geliefert sind, gilt die Änderung nicht.

Das Eintreffen einer Online-Bestellung wird mittels einer automatisch generierten Bestellbestätigung von BRUNNER an die von Kunden angegebene E-Mail-Adresse bestätigt. Der Erhalt der automatisch generierten Bestellungsbestätigung enthält keine Zusage, dass das Produkt auch tatsächlich geliefert werden kann, sondern bestätigt lediglich den Erhalt der Bestellung im Onlineshop und somit, dass der Vertrag unter der Bedingung der Liefermöglichkeit und der korrekten Preisangabe zustande kommt.

Für Umfang und Ausführung der Lieferung ist die Auftragsbestätigung massgebend. BRUNNER liefert die Produkte in der bestellten Ausführung, Software in der zum im Zeitpunkt der Lieferung aktuellen Version.

Soweit kein besonderer Erfüllungsort von den Parteien verabredet ist oder aus der Natur des Geschäftes hervorgeht, gilt als Lieferung die Bereitstellung der Produkte am Sitz von BRUNNER.
Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, gehen Nutzen und Gefahr mit Abgang der Ware vom Absender auf den Kunden über.

5. Informationspflicht

Die Parteien machen sich gegenseitig und rechtzeitig auf besondere technische Voraussetzungen sowie auf die gesetzliche, behördliche und andere Vorschriften am Bestimmungsort aufmerksam, soweit sie für die Ausführung und den Gebrauch der Produkte von Bedeutung sind. Die Parteien unternehmen alle notwendigen Massnahmen zur Erfüllung europäischer Richtlinien und Verordnungen wie RoHS, REACH, EICC/GeSI. Weiter informieren sich die Parteien rechtzeitig über Hindernisse, welche die vertragsmässige Erfüllung in Frage stellen oder zu unzweckmässigen Lösungen führen können.

6. Abnahme und Prüfpflicht

Sofern kein besonderes Abnahmeverfahren vereinbart ist, hat der Kunde die Produkte selbst auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Lieferschäden zu prüfen und allfällige Mängel innerhalb von 5 Kalendertagen ab Erhalt schriftlich zu melden. Unterlässt der Kunde die Anzeige innerhalb der Frist von 5 Kalendertagen, gelten die Produkte in allen Funktionen als mängelfrei und die Lieferung als genehmigt. Der Kunde ist somit zur termingerechten Bezahlung verpflichtet.

Ein fehlerhaftes oder falsch geliefertes Produkt darf vom Kunden nicht in Betrieb gesetzt werden und muss in der originalen Verpackung aufbewahrt werden. Die Instruktionen von BRUNNER betreffend den Rückgabe- und Retouren-Prozess sind zu befolgen.

7. Gewährleistung und Reparatur

BRUNNER verpflichtet sich zur Sorgfalt und liefert die Produkte in einer hohen Qualität und gewährleistet dem Kunden im Rahmen dieser Garantiebestimmung, dass die Produkte im Garantiezeitraum frei von Material- oder Herstellungsfehlern sind. Die Garantie kann nicht übertragen werden und daher übernimmt BRUNNER keine Gewährleistung auf gebrauchte (second hand) Produkte.

Der Garantiezeitraum beträgt für BRUNNER Produkte generell 24 Monate ab Versanddatum des Produkts. Für VARJO and XTAL HMD Produkte gilt eine Garantie von 12 Monaten. BRUNNER haftet nur für Mängel, welche innerhalb des Garantiezeitraumes und während der bestimmungsgemässen Nutzung des Produktes auftreten.

Der Kunde hat die Produkte unmittelbar nach Erhalt auf Mängel gemäss Pkt. 5 „Abnahme und Prüfpflicht“ zu untersuchen. Verborgene Mängel müssen BRUNNER unmittelbar nach ihrer Entdeckung mitgeteilt werden. Versäumt der Kunde es, BRUNNER über offenkundige oder festgestellte verborgene Mängel zu unterrichten, sind Gewährleistungsansprüche bezüglich dieser Mängel ausgeschlossen. Die Garantieleistung erfolgt innerhalb des Garantiezeitraumes und nach Rücksendung des Produktes durch den Kunden oder durch einen Service Techniker direkt am Installationsort. Mangelhafte Teile werden entweder instand gesetzt oder durch einwandfreie Teile ersetzt, ohne das dem Kunden Kosten für Arbeitsaufwand oder für Ersatzteile in Rechnung gestellt werden, ausgenommen davon sind Versand- und Handlingkosten sowie allfällige Reisekosten, falls ein Service Techniker vor Ort benötigt wird. Diese Kosten werden dem Kunden nach Abschluss der Serviceleistung in Rechnung gestellt. Service und Maintenance Verträge können in Absprache und auf Wunsch de Kunden vereinbart werden, um die Kosten für den Unterhalt und Service Einsätze vor Ort abzudecken. Es ist jeweils der Kaufbeleg mit Kauf- und/oder Lieferdatum vorzulegen. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum von BRUNNER über. Garantieleistungen bewirken weder eine Verlängerung der Garantiefrist, noch setzen sie eine neue Garantiefrist in Lauf. Die Garantiefrist für eingebaute Ersatzteile endet mit der Garantiefrist für das ganze Gerät.

Auch nach Ablauf der Garantie steht Ihnen unser Kundendienst zur Verfügung. Die Kosten für eine Reparatur ausserhalb der Gewährleistung gehen zu Lasten des Kunden. Bei Geräten, welche keine feststellbaren Fehler aufweisen oder bei denen der Mangel nicht unter die Gewährleistung fallen, behält sich BRUNNER vor, die Kosten für die Prüfung des geltend gemachten Mangels sowie die Versand- und Handlingkosten dem Kunden in Rechnung zu stellen.

8. Haftung und Haftungsausschluss

Die Haftung beschränkt sich auf die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung ist ferner beschränkt auf den Betrag von CHF 5’000’000 (Fünf Millionen Schweizer Franken) einschliesslich, aber nicht beschränkt auf Personenschäden, Schadenersatz und Genugtuung pro einzelnen Haftungsfall. Identische Mängel an mehreren identischen Geräten gelten als ein einziger Haftungsfall. BRUNNER haftet nicht für Mängel, die nicht im Verantwortungsbereich von BRUNNER liegen, insbesondere nicht für Mängel, die auf folgende Verhaltensweisen und leichte Fahrlässigkeit des Kunden zurückzuführen sind: unzulässige oder nicht sachgemäße Nutzung, Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung, Veränderung der Produkte, fehlerhafte Inbetriebnahme, fehlerhafte Behandlung, fehlerhafte Installation, Versandschäden oder Verlust, Verwendung ungeeigneten Zubehörs bzw. ungeeigneter Ersatzteile (inklusive Software oder Geräte) und unsachgemäß ausgeführte Reparaturen. Das Produkt darf weder geöffnet noch zerlegt oder anderweitig modifiziert werden. Das Produkt beinhaltet keine Teile, welche durch den Kunden gewartet oder ausgetauscht werden dürfen. Bei Zuwiderhandlung erlischt der Garantieanspruch.

BRUNNER haftet nicht für indirekte und mittelbare Schäden und Folgeschäden und entgangenen Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Schäden aus Lieferverzug, Aufwände des Kunden für die Evaluation und Beschaffung von Ersatz, jegliche patentrechtliche Ansprüche gegenüber dem Kunden, höhere Gewalt, jegliche weitergehenden oder anderen Ansprüche, insbesondere auch solche auf Ersatz ausserhalb des Produktes entstandener Schäden – soweit eine Haftung nicht zwingend gesetzlich angeordnet ist.

BRUNNER haftet nicht für gewöhnliche Abnutzungs- und Verschleißerscheinungen. Des Weiteren haftet BRUNNER nicht wenn die Produkte oder Teile der Produkte zusammen mit Geräten oder Software benutzt werden, die nicht von BRUNNER geliefert wurden.

BRUNNER übernimmt keine Garantie dafür, dass die Nutzung der Software ohne Unterbrechungen oder Störungen möglich ist.

9. Bezahlung

Die Bezahlung von Produkten oder Dienstleistungen erfolgt gemäss den in der Offerte und dem Vertrag definierten Modalitäten.

Im Onlineshop stehen den Kunden die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Bei Bezahlung mit Kreditkarte oder anderen Sofortzahlungsmitteln erfolgt die Belastung des Kaufpreises bei Bestellung.

10. Zahlungsverzug und Eigentumsvorbehalt

Kommt der Kunde den Verpflichtungen nicht nach und werden Zahlungsbedingungen nicht oder teilweise nicht eingehalten, ist BRUNNER berechtigt,

1. a) Forderungen gegenüber dem Kunden sofort zu stellen
2. b) oder für alle ausstehenden Forderungen Sicherheiten zu verlangen
3. c) und/oder noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuführen.

Sind Sicherheitsleistungen oder Zahlungen auch bei Ablauf einer angemessenen Nachfrist noch nicht erbracht, kann BRUNNER vom Vertrag zurücktreten auch wenn die Waren oder ein Teil davon bereits geliefert wurden. Wenn der Kunde die Zahlungsbedingungen nicht erfüllt, ist BRUNNER berechtigt, Schadenersatz zu verlangen. Hält der Kunde die Zahlungstermine nicht ein, kann dem Kunden im Ermessen von BRUNNER, die zusätzlichen Kosten für Mahnungen sowie vom Zeitpunkt der Fälligkeit an ein Verzugszins verrechnet werden, der vier Prozent über dem jeweiligen Diskontsatz der Schweizerischen Nationalbank liegt. Bei erfolglosen Mahnungen behält sich BRUNNER das Recht vor die Rechnungsbeträge an eine mit dem Inkasso beauftragte Firma abzutreten.

Alle bestellten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung an BRUNNER im Eigentum von BRUNNER. BRUNNER ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von BRUNNER nicht zulässig.

11. Änderung oder Stornierung der Bestellung

Eine Bestellung verpflichtet den Kunden zur Abnahme der bestellten Produkte und Leistungen. Eine nachträgliche Änderung oder Stornierung der Bestellung des Kunden kann BRUNNER nach freiem Ermessen akzeptieren und eine Umtriebs-Entschädigung des stornierten Bestellwerts, sowie den allfälligen Wertverlust der stornierten Produkte seit deren Bestellung in Rechnung stellen.

Tritt nach einer Bestellung bzw. dem Vertragsabschluss eine Lieferunmöglichkeit oder auflösende Bestimmung gemäss Ziffer 3 auf, wird der Kunde umgehend informiert. Falls der Kaufbetrag bereits bezahlt wurde, wird ihr dieser Betrag zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird die Kundschaft von der Zahlungspflicht befreit. Weitere Ansprüche wegen Lieferverzug oder Ausfall der Lieferung sind ausgeschlossen

12. Rücknahme von mängelfreier Ware

Gelieferte Produkte werden nur in Ausnahmefällen zurückgenommen. Der Kunde muss vor Rücksendung mit BRUNNER Kontakt aufnehmen, um die Möglichkeiten betreffend Rückgabe zu eruieren. Wird eine Rückgabe von BRUNNER akzeptiert, sind die Produkte mit sämtlichem Zubehör in der Originalverpackung fachgerecht zu verpacken und auf Kosten des Kunden zu retournieren. Nach Erhalt werden die Vollständigkeit und der einwandfreie Zustand des Produktes durch BRUNNER geprüft und gegebenenfalls der Kaufpreis zurückerstattet. Beschädigte Produkte werden nicht zurückgenommen bzw. werden dem Kunden vollständig in Rechnung gestellt.

Bei Übergabe eines Datenträgers oder eines Produkts mit einem darin enthaltenen Datenspeicher, muss in jedem Fall mit einem vollständigen Datenverlust gerechnet werden. Der Kunde ist selbst für eine ordentliche Datensicherung und den Schutz der Daten verantwortlich. Für allfällige Datenverluste übernimmt BRUNNER keine Haftung.

13. nicht zuordenbare Rücksendungen

Rücksendungen, die keinem Kunden zugeordnet oder nicht retourniert werden können, werden sechs Monate von BRUNNER aufbewahrt und dann entsorgt.

14. Datenschutz

Die Datenschutzerklärung und Datenschutzerklärung ist ein integraler Bestandteil dieser AGB. Mit der Zustimmung dieser AGB erklärt sich der Kunde auch mit der Datenschutzerklärung einverstanden.

15. Rücknahme

Der „Lieferant“ verpflichtet sich gemäss Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte (VREG), elektrische Geräte zurückzunehmen und umweltgerecht zu entsorgen. Der Kunde übernimmt die Kosten für Transport und Entsorgung.

16. Schlussbestimmungen

Für sämtliche Rechtsbeziehungen kommt Schweizer Recht zur Anwendung. Das Wiener Kaufrecht ist nicht anwendbar. Gerichtsstand ist der Sitz von BRUNNER. BRUNNER darf jedoch auch das Gericht am Sitz des Kunden aufrufen. Die Parteien werden sich bemühen, etwaige Streitigkeiten, die sich aus der Durchführung dieses Vertrages ergeben, auf gütlichem Wege beizulegen.

Sämtliche Rechte an dieser AGB liegen bei BRUNNER. Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung oder anderweitige Verwendung ist untersagt und nur mit der ausdrücklichen

April 2021